Agenda

• Abgeschlossene Sitzung

THEMA: Demokratie stützt sich auf freie und pluralistische Medien. Freie und faire Wahlen beinhalten die Möglichkeit für Wähler, sich an einer öffentlichen Debatte zu beteiligen und angemessene Informationen über Parteien, Politik, Kandidaten und das Wahlverfahren selbst zu erhalten, damit sie fundierte Entscheidungen treffen können. Die Medien fungieren als entscheidende Kontrollinstanz für demokratische Wahlen und gewährleisten die Transparenz des Prozesses. Im Mittelpunkt des Austauschs stehen Initiativen zur Gewährleistung einer offenen und pluralistischen öffentlichen Debatte, die von unabhängigen Medien unterstützt wird, auf denen freie und faire Wahlen beruhen. Fragen im Zusammenhang mit der Gleichbehandlung und einer ausgewogenen Medienberichterstattung während der Wahlen werden erörtert.

ES SPRECHEN:

• Koen Lemmens, Professor für europäische und internationale Menschenrechtsnormen, Verfassungsrecht und Medienrecht an der Universität Löwen
• Carlos Aguilar Paredes, Mitglied des Vorstands der Spanischen Nationalen Kommission für Märkte und Wettbewerb (CNMC)
• Teresa Ribeiro, OSZE -Beauftragte für Medienfreiheit

MODERATOREN: Vertreter der Europäischen Kommission

Ausführungen von Mitgliedern des Europäischen Kooperationsnetzes für Wahlen

• Abgeschlossene Sitzung

Manipulative Online- und Offline-Interventionen in die demokratische Debatte und den Wahlprozess können relativ kostengünstig erfolgen. Jeder spielt eine Rolle bei der Bekämpfung von Desinformation und anderen Eingriffen, die den Wahlprozess manipulieren können. In dieser Sitzung werden Herausforderungen und bewährte Verfahren in diesem Bereich erörtert.

ES SPRECHEN:

• Marisa Jimenez Martín, Direktorin für öffentliche Politik und stellvertretende Leiterin der EU-Abteilung bei Meta
• Giovanni Zagni, Vorstand der EDMO
• Fatih Yilmaz, Direktor für Projekte und Partnerschaften bei Beyond the Horizon ISSG

MODERATOREN: Julien Mousnier, Direktor der Direktion Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Demokratie, GD Justiz und Verbraucher

Ausführungen von Mitgliedern des Europäischen Kooperationsnetzes für Wahlen

• Abgeschlossene Sitzung

Die Europawahlen werden nach wie vor von Debatten über nationale Themen dominiert. Den Wählern ist nicht immer klar bekannt, welcher EU-Partei eine nationale politische Partei angeschlossen ist. Es werden verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die europäische Dimension der EU-Wahlen zu stärken, darunter Maßnahmen zur Stärkung des Wahlrechts mobiler EU-Bürger. Der Austausch wird sich mit Elementen befassen, die die europäische Dimension der Wahlen, auch im Zusammenhang mit Wahlprozessen, fördern, und es werden Maßnahmen geprüft, die die EU-Bürger den Entscheidungsträgern der EU näher bringen und zu einer engagierten Bürgerschaft beitragen.

ES SPRECHEN:

• Gabriele Bischoff, Mitglied des Europäischen Parlaments
• Maarten Vink, Vorsitzender für Staatsbürgerschaftsstudien am Europäischen Hochschulinstitut (EHI)
• Assya Kavrakova, Exekutivdirektorin des Aktionsdienstes „Europäische Bürger“ (ECAS)

MODERATOREN: Enrico Forti, Direktor für interinstitutionelle Beziehungen im Sekretariat General der Europäischen Kommission

Ausführungen von Mitgliedern des Europäischen Kooperationsnetzes für Wahlen

• Public web-streamed session

EU-Bürger mit Behinderungen sehen sich bei der Ausübung ihres Wahlrechts nach wie vor mit Hindernissen konfrontiert, z. B. in Bezug auf eine unzureichende Zugänglichkeit, wie z. B. die eingeschränkte Zugänglichkeit von Wahllokalen und Stimmzetteln oder unzureichend zugängliche Informationen über Kandidaten und Debatten. Die Kommission arbeitet derzeit einen Leitfaden für bewährte Verfahren in diesem Bereich aus. Der Austausch wird sich auf die anstehenden Fragen, die erforderlichen Maßnahmen und bewährten Verfahren konzentrieren, damit alle Menschen mit Behinderungen ihr aktives und passives Wahlrecht wahrnehmen können, unter anderem durch die Bereitstellung barrierefreier Kommunikation und Einrichtungen.

ES SPRECHEN:

• Andreas Accardo, Leiter des Referats für institutionelle Zusammenarbeit und Netzwerke bei der EU-Agentur für Grundrechte
• Gunta Anca, Vizepräsidentin des Europäischen Behindertenforums
• Christophe Lefèvre, Vorsitzender der ständigen Studiengruppe für Rechte von Menschen mit Behinderungen im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA)

MODERATOREN: Marie Hélène Boulanger, Leiterin des Referats Demokratie, Unionsbürgerschaft und Freizügigkeit, GD Justiz und Verbraucher

Ausführungen von Mitgliedern des Europäischen Kooperationsnetzes für Wahlen

• Abgeschlossene Sitzung

Im Mittelpunkt dieser Sitzung stehen die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern über Wahlen und Maßnahmen zur Förderung der Wahlbeteiligung (mit Schwerpunkt auf jungen und Erstwählern). Im Mittelpunkt des Austauschs stehen die Kommunikationsaktivitäten der EU-Organe im Rahmen der Wahlbeteiligungskampagne 2024 sowie Herausforderungen im Zusammenhang mit Wahlprozessen und die Befähigung der Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme als Wähler und Kandidaten am demokratischen Prozess.

ES SPRECHEN:

• Antonella Valmorbida, Generalsekretärin der Europäischen Vereinigung für lokale Demokratie (ALDA)
• Jaume Duch Guillot, Generaldirektor für Kommunikation und Pressesprecher des Europäischen Parlaments
• Ken Godfrey, Exekutivdirektor der European Partnership for Democracy

MODERATOREN: Giles Goodall, Leiter des Referats Interinstitutionelle Beziehungen und Kommunikation, GD Justiz und Verbraucher

Ausführungen von Mitgliedern des Europäischen Kooperationsnetzes für Wahlen

Ausführungen von Irena Moozova, Stellvertretende Generaldirektorin Justiz und Verbraucher

Schlussfolgerungen von Didier Reynders, für Justiz zuständiges Mitglied der Kommission (Videobotschaft)